Haushaltsrede 2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung.

Ich möchte meine kurzen Ausführungen in diesem Jahr unter die Überschrift „Hoffnung“ setzen. Dabei geht es um erfüllte, unerfüllte und vage Hoffnungen, die sich so herausschälen. Keiner wird die Hoffnung aufgeben, dass gerade in der X-ten Coronawelle endlich mal ein Ende absehbar ist und auch die, die die Pandemie noch immer nicht wahrhaben wollen endlich das tun, was ihrer Verantwortung für sich selbst und allen Anderen entspricht. Montagsspaziergänge sind da auf jeden Fall nicht hilfreich.

Unser Haushalt ist geprägt von vielen Wünschen und Hoffnungen, aber von wenig Geld, wenn man die Zukunft betrachtet. Es ist ja durchaus erfreulich im Augenblick noch schuldenfrei zu sein. Als ganz wichtig sehe ich, dass wir uns auf die großen Ziele geeinigt haben. Trotzdem müssen wir aufpassen, dass wir gerade auch den Verwaltungshaushalt nicht überfrachten. Die Inflationsrate steigt und es wird absehbar sein, wann auch für Kredite wieder mehr Zins bezahlt werden muss. Und was mir nicht gefällt ist, dass unsere Rücklage bis auf ein absolutes Mindestmaß zurückgefahren wird.

Wir leben in einer wachsenden Stadt. Das ist manchmal sehr zwiespältig. Dieses Wachstum erzeugt Druck und Folgekosten, die gestemmt werden müssen. Wir brauchen Flächen für bezahlbaren Wohnungsbau, wir brauchen Gewerbegrundstücke und wir müssen Kindergärten und Schulen bereit stellen und in Schuss halten. Dafür befinden wir uns an der Arbeit für den neuen Flächennutzungsplan, der uns Möglichkeiten  und Chancen aufzeigen soll. Auf dem Papier oder digital kann hier viel geregelt werden. Wir hoffen aber auch, dass dann die angedachten Lösungen auch mit Leben erfüllt werden. Die Infrastruktur muss jetzt geschaffen werden. Dazu braucht es viel Mut und Hoffnung. Notwendige Investitionen nach hinten zu schieben macht wenig Sinn, die Hoffnung, dass in ein paar Jahren alles billiger sein wird, trügt. Eine Priorisierung der Investitionen würde aber schon Sinn machen. Es ist nicht gut, wenn für viele Dinge Hoffnungen geweckt werden, im Glauben, dass das sicher noch irgendwo eingeschoben werden kann. Ein Zitat von Emanuel Wertheimer 1846-1916 lautet: Die Hoffnungen schwätzen nach, was ihnen die Wünsche vorplappern. Geheimschubladen darf es nicht geben. Uns ist auch klar, dass es ohne neue Schulden nicht gehen wird. Gegenfinanzierung durch Steuer- oder Abgabenerhöhung sind aber jeden Fall Gift. Die Belastungen für unsere Bürgerinnen und Bürger müssen einfach möglichst niedrig gehalten werden. Welche Auswirkungen  der Strom- und Gaspreis augenblicklich bereithalten, sehen wir ja. Die Neuverschuldung müssen wir aber genau im Blick behalten. Auf einem Schuldenberg können Kinder nicht spielen !

Auch dürfen wir unsere Innenstadt mit seinem Einzelhandel nicht vernachlässigen. Wir waren immer sehr stolz, wie das in Kempten so funktioniert. Die Leerstände sind aber ein Alarmzeichen und so jetzt nicht mehr zu übersehen. Natürlich wird einiges umstrukturiert, wie im ÖPNV, Fußgänger und Radverkehr. Aber auch der Individualverkehr  hat , gerade im ländlichen Raum, seine Berechtigung. Klimaschutz, den auch wir als ein elementares Thema der Zukunft ansehen, muss mit Augenmaß vorangetrieben werden. Mit Rücksicht und Respekt lässt sich Vieles leichter regeln. Auch hier habe ich die Hoffnung noch nicht aufgegeben.

Wir müssen Hoffnung machen und dürfen keine falschen Hoffnungen erwecken. Sonst steht am Ende die Hoffnungslosigkeit.

Theodor Fontane hat gesagt :

Ein Optimist ist ein Mensch, der ein Dutzend Austern bestellt, in  der Hoffnung, sie mit der Perle, die er darin findet, bezahlen zu können.

Die FDP bedankt sich bei Allen, die das Wohl unserer Stadt fest im Blick haben.

Bleiben Sie hoffnungsvoll.

Ullrich Kremser